There’s something wrong in Erdoǧans Paradise

Ich befinde mich gerade in einer meiner beiden Heimaten. Der Türkei. Meine Eltern stammen von der Schwarzmeerküste, ca. 150 Km östlich von Istanbul – ein Ort namens Karasu, direkt an der Mündung des Flusses Sakarya (antiker Name „Sangaryos“) in der gleichnamigen Provinz gelegen.
Wen es interessiert, der kann ja auf Goolge Maps mal suchen. Eine recht konservative Kleinstadt direkt am Meer. In Karasu und in dem in der Nähe gelegenen kleinen Fischerdorf Melenaǧzıverbrachte ich die ersten vier Jahre meines Lebens. Damals gab es hier noch keine Elektrizität und kein fliessend Wasser. Ich kann mich noch genau erinnern, wie meine Oma mich zu Bett brachte mit einer Öllampe in der Hand, im Ohr habe ich immer noch das Schürfen ihrer leichtfüßigen Schritte auf dem groben Dielenboden und das stetige Rauschen des Meeres. Meine Familie hat georgische Abstammung und zu dieser Zeit war georgisch noch die dominante Alltagssprache in manchen Vierteln und Dörfern der Region. So habe ich als Kind georgisch verstehen gelernt – zumindest den groben Dialekt, der in meiner Großfamilie gesprochen wurde. Sprechen kann ich es leider nicht.
Meine Mutter hat mir dann in München während meiner Kindergarten- und Grundschulzeit zuhause türkisch beigebracht und natürlich auch – wie es sich so in einer türkischen Familie gehörte – mir den mythischen türkischen Nationalhelden Kemal Atatürk, den ich dann Jahrelang mit verklärtem Blick verehrte. Mein Vater war damals noch Sozialist und in Identitätsfragen nicht so aufdringlich und konkret wie meine Mutter. Er hatte jedoch damals noch eine gewisse gesunde Distanz zu den ideologischen Fragen des Lebens, womit sich immer wieder Ernüchterung einschlich in meine, sich neu formierende Weltsicht.
Er machte sich schon immer über die Hodschas und die Muezzine lustig und war auch der erste, der mir eine kritische Haltung gegenüber Atatürk mit auf den Weg gab. Schließlich war jener es, der schon damals die Linken im Lande verfolgen ließ.
Atatürk war aber auch kein Freund der Hodschas, also des islamischen Klerus. Er tat sein bestes, um die Macht der religiösen Kräfte im Lande zu schmälern. Dazu muß gesagt werden, daß es zu dieser Zeit – nach der Abschaffung des Kalifats durch eben denselben Atatürk und seiner Reformen – im Islam keine zentrale leitende Instanz gegeben hat, wie zum Beispiel im Katholizismus der Papst, oder im orthodoxen Christentum den Patriarchen.
Auch waren die Scharen der Gläubigen schon lange vor der Abschaffung des Kalifen,  unterteilt in Zugehörigkeiten zu bestimmten Orden, Bruderschaften, Konfessionen etc. etc. etc.. Man kann sich natürlich vorstellen, wie diese Organisationen nach der Schwächung und dem Wegfall der osmanischen Führungsriege in den ersten 2 Jahrzehnten des 20. Jhd’s versuchten, das dadurch entstandene Vakuum zu füllen.
Diese stetige Unruhe in den religiösen Zirkeln und auch die umtriebigen Aktivitäten der Linken waren einem disziplinierten Heeresleiter wie Atatürk natürlich ein Dorn im Auge. Deswegen wurden diese Kräfte mit der Macht, die ihm seine Triumphe als Offizier der osmanischen Armee bei Gallipoli 1916 und während des Befreiungskrieges von 1919 – 1922 einbrachten, einfach weggefegt, ins Exil getrieben, eliminiert etc. und auch diese innenpolitischen Triumphe gegen die „Spalter“ und die „Verräter“ in den eigenen Reihen wurden von nun an zu einem wesentlichen Teil seiner Staatspropaganda. Die grausame Zerschlagung des Kurdenaufstandes von Dersim 1936 und die Beschneidung der Minderheitenrechte in den 30’er Jahren können ebenfalls als unglückliche Beispiele einer seitdem üblichen Despotie in diesem Lande gesehen werden. Vergessen darf man allerdings nicht, dass die Alternative dazu – im Falle eines Einknickens und einer Schwächung des Systems – die Kolonisierung oder die unbedingte Abhängigkeit des Landes war. Dieses Risiko war Atatürk nach all dem Einsatz, den er für die Unabhängigkeit des Landes geleistet hatte, natürlich nicht bereit einzugehen.
Nun holt die Tragik der Geschichte die türkische Republik jedoch auf eine bestürzende Weise wieder ein. Denn Atatürk ist jetzt mal ordentlich „Out“ und sämtliche Errungenschaften der damals jungen, jetzt nicht mehr so jungen, aber immer noch genauso unbeholfenen Demokratie in diesem Lande werden nun, nachdem Tayyip Erdoǧan und seine Kader seit nunmehr fast 10 Jahren am Ruder sind, alle Stück für Stück demontiert. In Europa hat man ja eher genau den entgegengesetzten Eindruck: Das Land boomt und entwickelt sich immer mehr zum Stabilisator in der Region, die Demokratie gewinnt an Boden durch Reformen in der Verfassung und die Rückhaltlose Verfolgung politischer Straftäter und und und.
wenn man sich die Entwicklungen jedoch von der Nähe ansieht und auch interne Ansichten ab und an bemüht, bietet sich da ein anderes Bild. Erdoǧan und sein Kabinett holen sich ihre Stimmanteile in der Bevölkerung durch eine teilweise sehr gefährliche bauernschlaue Polemik, die immer auf einer sehr religiös-konservativen Basis fußt. Für einen gesunden Diskurs bleibt dabei hinter der allseits dominanten täglichen Demagogie und den marktschreierischen Reden der Politiker nicht viel Raum. Da werden in Sonderkommissionen im Parlament über Bildungsspezifische Fragen abgestimmt und dabei die stimmberechtigten Abgeordneten der Oppositionsparteien mit körpelicher Gewalt an der Stimmabgabe gehindert; Verfassungsänderungen in Pauschalpakete gepackt, in denen sich Gesetzesmodulierungen verstecken, die fast die ganze Jurikative des Landes in die Hände der Regierung stellt und noch so einiges, was hinterfragungswürdig wäre. Hinterfragt darf aber grundsätzlich genausowenig werden, wie vor der AKP-Regierung. Hinterfragen ist sowieso eher etwas für Weicheier. Wenn, dann wird gleich Sturm geblasen. Mit Vorliebe gegen Atatürk. Der fungiert jetzt als Blitzableiter, auf den man alles abwältzen kann. Er, der große Nationalheld war schon immer viel zu visionär und zu weitblickend, als dass man ihn hätte mal so stehen lassen können. Stattdessen wurde er durch hässliche Denkmäler, Büste, Masken, Fahnen, durch verklärte Publikationen und kritiklose Huldigung seit Jahrzehnten systematisch sinnentleert und somit eigentlich seiner eigenen Inhalte beraubt. So konnte seine omnipräsente Fratze – eines despotischen Dämons gleich – als reines Machtsymbol einer skrupellosen Militärdiktatur mit scheindemokratischem Anstrich benutzt werden. Jetzt wendet sich das Blatt zwar scheinbar, aber im Gunde bleibt der Despotismus bestehen.
Sämtliche Institutionen im Lande werden nun unterwandert von Bürokraten, die dem islamistischen Kapital nahestehen. Die Lautsprecher der Muezzine werden lauter gestellt und Bräuche aus vorrepublikanischer Zeit wieder aufgenommen. Auf dem Land werden Todesmeldungen, die vor Urzeiten eben auch durch die Muezzine vom Minarett ausgerufen wurden und von der der Salá Sure aus dem Koran eingeleitet werden jedesmal vorgenommen, wenn jemand in der Kleinstadt stirbt. Man stelle sich vor: bei einer etwas höheren Population erschallt durchschnittlich pro Tag eine Todesmeldung – Psychoterror!
Der steigende Stimmenanteil, den Erdogans Partei von mal zu mal einheimst, führt dazu, dass die Regierung immer mehr Bereiche der Legislative dominieren kann, Gesetze ändern kann und immer freizügiger schalten und walten kann. So hat die Regierung die wichtigsten Gremien der Jurikative in der Hand und kann somit ungeheuren Druck auf oppositionelle Politiker, Medien und auch einzelne Journalisten ausüben. Momentan sitzen mehr Journalisten im Gefängnis, als je zuvor. Teilweise mit scheinheiligen Begründungen und auch gerne mal über zwei Jahre lang in Untersuchungshaft ohne irgendeine Klageschrift.
Zwar werden die größten Übeltäter des Landes, nämlich die hochrangigen Offiziere und Generäle des Militärs, die die letzten großen Putschvorgänge und auch den militärischen Terror im Lande zu verantworten haben, vor Gericht gezerrt und für ihre Untaten belangt, aber trotzdem bleibt ein flaues Gefühl im Magen, denn man kann sich sicher sein, daß dies nicht nur aus Liebe zur Gerechtigkeit geschieht, sondern vielmehr, um eine machtpolitische Regulierung zugunsten einer anderen despotischen Macht im Lande einzuleiten: dem konservativen Islam.
Täglich werden Frauen von ihren eifersüchtigen Männern ermordet, junge Mädchen von ihren vermeintlichen Ehemännern missbraucht und misshandelt, ohne dass die Tätet eine große Strafe zu erwarten hätten. Denn der Mann hat hierzulande immer noch ein dominantes Vorrecht in Geschlechterfragen.
Das die unabhängige Justiz immer noch ein ferner Traum ist, zeigen die Prozesse um den internationalen Schwindelverein „Deniz Feneri e.V.“, über den – unter dem Deckmantel der Wohltätigkeit für moslimische Glaubensbrüder und -schwestern – in Deutschland Spenden für Erdoǧans Wahlkampf im Jahr 2007 gesammelt wurden. Die deutschen Behörden haben den Fall aufgedeckt und haben die Gerichtsakten schon lange an die türkischen Justizbehörden weitergereicht, aber nun werden – statt der in dem Fall beschuldigten Drahtzieher – ebendiese türkischen Staatsanwälte belangt und verurteilt, die die Akten und somit den Fall an sich nahmen.
Auch der Fall um den 2007 auf offener Straße ermordeten armenischstämmigen Journalisten Hrant Dink zeugt nicht gerade von einem fortgeschrittenen Gerechtigkeitsbewusstsein. Seit Jahren versandet der Fall, weil systematisch Zeugenaussagen gefälscht und Beweissmittel beseitigt werden.
Der gesamte türkische Polizeiapparat ist seit Jahren von der sektenartigen Organisation eines der dubiosesten Gestalten der türkisch-islamischen Diaspora unterwandert: „Fethullah Gülen“. Gülen lebt seit Jahren in Amerika – ist aber eine unbestreitbar mächtige Gestalt im Land und auch in vielen Bereichen der islamischen Welt. Vor allem hat er ein riesiges Kapital im Rücken, von dem keiner genau weiss, wo es herstammt. Er leitet ein gigantisches Imperium von Seilschaften im wirtschaftlichen Bereich und beeinflußt die politischen Vorgänge im Land massiv.
Wichtige städtische und staatliche Kulturinstitutionen – wie z.B. die Theater – werden gerade von geradlinigen und strenggläubigen Bürokraten unterwandert, die die Intendanz der größten Kultureinrichtungen des Landes übernehmen und im Grunde natürlich nichts anderes machen, als zu zensieren (das äußern sie unverblümt selber in Diskussionsrunden im Fernsehen).
Die Türkei ist momentan in aller Munde und Istanbul als Metropole scheint groß zu boomen, aber die Entwicklungen in dem Land sind alles andere als romantisch. Es empfiehlt sich skeptisch zu sein und stark zu hinterfragen. In diesem Zusammenhang spielt Atatürk immer noch eine große Rolle, denn auch in Anbetracht seiner historischen Schwächen, sollte man sich gerade jetzt auf seine positiven Errungenschaften besinnen und ihn im Spiegel der Zeit bewerten, in der er gelebt hat und auch im Rahmen der historischen Bedingungen.
Die Partei Tayyip Erdoǧans vertritt hingegen eine neue Form von Turbokapitalismus, die sich ganz bewußt immer weiter weg entfernt von einem sekularen Ansatz und somit auf gefährliche Weise Islamismus mit eindimensionalen neoliberalen Visionen zusammenbringt.
Wenn die innen- und aussenpolitischen Entwicklungen wieter so voranschreiten und die Türkei mit der chauvenistischen Haltung wie bisher auch noch als Regulator in nahen Osten auftritt und sich vielleicht sogar dazu verleiten lässt, in Syrien einzumarschieren, dann wird man sich wieder Mustafa Kemal Atatürk zuwenden und ihn sich herbeisehnen – vielleicht diesmal mehr nach seinen Inhalten, die er mit einer großen Visionskraft in den 20’er Jahren dieses Jahrhunderts auf den Tisch gelegt hat und weniger nach seiner leeren Heldenfassade.
Eines kann man bei aller Atatürkkritik nicht ignorieren: Er war einer der größten Staatsmänner seiner Zeit und hat die demokratischen Grundwerte geschaffen, auf deren Basis sein Erbe selber jetzt bekämpft wird. Es lohnt sich, ihn zu kritisieren, aber gegen ihn zu Felde zu ziehen, oder gar ihn zu ignorieren, wird nichts bringen. Das ist reine Verschwendung wertvoller Gewissensressoucen. Wer Atatürk als grausamen Diktator hinstellen will, der sollte das im gleichen Zuge mit Churchill und De Gaulle auch tun. Diese werden jedoch differenziert im Spiegel ihrer Zeit gesehen und das hat dieser Mensch meiner Meinung nach auch verdient.

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